05 Aug 2018
Ideologie statt Studien ?
Warum sollen fünfstellige Beträge für Machbarkeitsstudien ausgegeben, wenn das Ergebnis für die SPD schon von vornherein schon feststeht ?
Genau aus diesem Grund hat BOB der Machbarkeitsstudie zum “Busfreien Neumarkt” nicht zugestimmt: Warum Steuergelder für Studien ausgeben, wenn die bereits jetzt erkennbaren Ergebnisse von Ideologen im Rat nicht akzeptiert werden ?
Das Phänomen „Ideologie statt Fakten“ praktiziert die SPD nicht zum ersten Male: Der Masterplan Mobilität stellte bereits 2010 fest, dass eine Neumarktschließung ohne verkehrliche Alternative kaum realisierbar sei, das TSC Gutachten kam 2015 zu ähnlichen Ergebnissen. Beide Studien wurden von der SPD aufgrund der „unpopuläre Ergebnisse“ nicht in die politische Willensbildung einbezogen. Einzig die 300.000 DM teure Bürgerbeteiligung zum Neumarkt, in der 100 Fahrradfahrer über das Schicksal des Neumarkts entschieden haben, fand das Gefallen der SPD.
Wie lange kann sich Osnabrück diese Form der Stadtpolitik noch leisten?
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