Brötchen am luxusanierten Superradweg – wo sind die Brötchen für alle Steuerzahler?
Herr Stadtbaurat Otte verteilt am Heger Tor Wall auf der sogenannten protected bike lane Brötchen an Radfahrer – aber stünden diese Brötchen nicht auch allen anderen Steuerzahlern zu ?
Über die Kostenexplosion des Radweges haben ZDF (“Luxussanierung”), NDR und der Bund der Steuerzahler bereits kritisch berichtet.
Wir erinnern uns: Laut Stadtbaurat Otte wurde die „protected bike Lane“ „nur“ um 56% teurer als geplant, d.h. es wurden 430.000 € (mit Fahrbahnsanierung 733.000€) statt 275.000 € aufgewendet, um 150 Meter bereits bestehenden Radweg zu sanieren. Knapp 3000 € pro Meter Radweg sind eher unüblich, die Intransparenz der Zahlen, aber auch ungeklärten Fragen zu einer überraschend entdeckten Videoüberwachung auf dem Radweg, der Teil des Dienstweges von Herrn Otte ist, tat ein Übriges, um dies “Leuchtturmprojekt” in Misskredit zu bringen.
Entschieden wurde dies Projekt im Stadtrat – hätte der Stadtrat genaue Zahlen gehabt, wäre die Abstimmung für oder gegen die protected bike lane wohl anders ausgefallen, zumal der Radweg auch nach modernem „Era +“ Standard für 180.000€ realisiert hätte werden können.
Wäre der Radweg in anderen Bundesländern gebaut worden, hätten die Landesregierung jeglichen Zuschuss verweigert, da dort der Neubau nach den ERA-Standards verpflichtend ist, in Osnabrück setzten sich Verwaltung und Lokalpolitiker leichtfertig darüber hinweg. Ottes Begründung, dass die Sanierung deswegen so teuer geworden sei, weil man in Osnabrück neue Wege und Standards beschritten hätte, erscheint da um so fahrlässiger.
BOB fragt:
Wäre das Geld nicht besser in neuen Radwegen angelegt ?
Angesichts weitere Projekte (wie z.B. Theatersanierung, Berliner Kissen):
Welche Maßnahmen wurden getroffen, um solche ausufernden Kosten zukünftig zu vermeiden ?
Wird es in der Verwaltung eine Nachbereitung und Konsequenzen für dieses finanziellen Desasters geben ?
Was wird Herr Otte tun, um solche Fehler zukünftig zu vermeiden ?
BOB im September 2019
Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/drehscheibe/drehscheibe-vom-19-maerz-2019-100.html
https://www.facebook.com/BOB.Osnabrueck/videos/552038271946324/